Es gibt zwei grundverschiedene Einkommenssteuermodelle: Steuerprogression das eine, gleicher Steuersatz für alle das andere. Bei ersterer müssen die, die mehr verdienen, auch mehr an den Staat abtreten. Bei der Flat Tax (einheitlicher Steuersatz) zahlen alle den gleichen Steuersatz. Welches Modell ist gerechter? Die Frage stellt sich deswegen, weil Lega-Chef Matteo Salvini vor den Parlamentswahlen im März 2018 den Italienern einen Einheitssatz von 15 Prozent auf die Einkommenssteuer versprochen hat, und jetzt die Regierung gehörig unter Druck setzt.
Aktuell wendet Italien bei der Einkommensteuer ein progressives System an. Die fünf Steuersätze liegen zwischen 23 und 43 Prozent. Die italienische Verfassung schreibt das Prinzip der Progression vor, um so einen Ausgleich zwischen unterschiedlich hohen Einkommen zu erreichen. Das Prinzip der Steuerprogression ist insofern richtig, weil die, die mehr haben, auch mehr zahlen sollen.
Zugegeben, ein einheitlicher Steuersatz für alle klingt verführerisch. Die meisten Steuerzahler halten wohl sich selber für Supersteuerzahler. Sie glauben gute Gründe zu haben, warum man selber weniger Steuern zahlen möchte. Die Flat Tax ist eine unsoziale Maßnahme, eine Mogelpackung. Ein einziger Steuertarif begünstigt die Bezieher von hohen bis sehr hohen Einkommen. Die Minderbemittelten unter den Steuerzahlern schauen durch die Finger. Oben wird entlastet, unten ändert sich kaum etwas. Bei so einer Steuerreform kann man nur den Kopf schütteln.
Die Reform ist auch unter einem anderen Gesichtspunkt problematisch. Italien kann sich wegen der hohen Staatsverschuldung Steuerentlastungen in so einem Ausmaß gar nicht leisten. Geringere Einnahmen führen zu Kürzungen bei den Ausgaben oder zu zusätzlichen Schulden und damit zu einer höheren Zinslast. Anders geht es nicht.
TEXT: Josef Stricker