Rechtes Gedankengut ist im Vormarsch. Das Vokabular hat sich verändert, die Wahrnehmung der Wirklichkeit ist eine andere. Beide Veränderungen spiegeln sich von Mal zu Mal in den Wahlergebnissen wider. Die Gesellschaft radikalisiert sich nach rechts.
Was aber bedeutet rechts? Eine eindeutige Definition ist nicht möglich. Rechte Parteien zeichnen sich durch ein Grundmuster aus, das allen gemeinsam ist. Innerhalb dieses Grundmusters gibt es allerdings große Unterschiede. Allen gemeinsam ist die Sehnsucht nach einer charismatischen Führungsfigur. Bezogen auf italienische Verhältnisse: Ein Viertel Jahrhundert war Silvio Berlusconi der starke Mann, jetzt ist es Matteo Salvini von der Lega.
Rechte Parteien nutzen vorhandene Stimmungen in der Bevölkerung, verstärken sie und machen daraus handfeste Politik. Siehe FPÖ in Österreich, siehe Lega Salvini in Italien. Zum Grundmuster rechter Politik gehört das Schüren von Ängsten. Angst ist sozusagen der Rohstoff, aus dem Politik geformt wird. Erzeugt wird ein Klima gegen Migranten, gegen den Islam, generell gegen alles, was „fremd“ ist.
Rechtsparteien fahren wirtschaftspolitisch einen neoliberalen Kurs. Von diesem wiederum profitieren Besserverdienende. Die Verlierer in der Gesellschaft haben das Nachsehen. Damit sie es nicht merken, werden sie mit Neidparolen gegenüber Flüchtlingen, die angeblich zu viel kosten, bei Laune gehalten. Solche Parolen sind zwar absurd, aber sie funktionieren hervorragend. Siehe Vorschlag der Lega zur Einführung der Flat Tax (flache Steuer). Sitzen rechte Parteien einmal an den Hebeln der Macht, bauen sie Stück für Stück die Gesellschaft um. Berlusconi hat es vorgemacht. Wie dies aktuell geschieht, kann an der Innenpolitik der FPÖ in Österreich und der Lega Salvini in Italien abgelesen werden. Ziel ihrer Politik ist es, die Gesellschaft insgesamt autoritärer, illiberaler zu machen.
TEXT: Josef Stricker