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Unsere Wurzeln nicht vergessen
Kein anderer Begriff bestimmt heutzutage die wirtschaftspolitische Debatte so stark wie der des „Sozialen". Und es gibt anscheinend kaum eine schärfere Verurteilung von Reformkonzepten als durch das Prädikat „unsozial". Aber worin besteht eigentlich das Soziale in der Sozialen Marktwirtschaft?
Die Soziale Marktwirtschaft ist eine von Ludwig Erhard und Alfred Müller-Armack entwickelte Wirtschaftsordnung, die von 1948 an zuerst in Deutschland und dann in Westeuropa verwirklicht wurde. Kern der Sozialen Marktwirtschaft ist die Gewährleistung einer funktionierenden Wettbewerbsordnung durch den Staat, der ergänzend sozialpolitische Aufgaben wahrnehmen soll. Ziel dieses Leitbilds der Sozialen Marktwirtschaft ist es, Ansätze des Liberalismus, der christlichen Soziallehre sowie sozialdemokratischer Programmatik miteinander zu verbinden. Ihr Grundelement ist die Verbindung „des Prinzips der Freiheit auf dem Markt mit dem des sozialen Ausgleichs".
Kernidee der Sozialen Marktwirtschaft ist also, dass eine funktionierende Wirtschaftsordnung nicht von selbst entsteht, sondern vom Staat geschaffen und gepflegt werden muss. Dass die Soziale Marktwirtschaft solidarisch mit denen sein muss, die sich nicht selbst helfen können, steht außer Zweifel. Wichtige Kernaufgaben sind unter anderem die soziale Ausrichtung der Wirtschaftspolitik, die Einkommensverteilungspolitik (z.B. durch Instrumente wie Steuerprogression), die Sicherung der Vollbeschäftigung, soziale Sicherheit, soziale Gerechtigkeit und sozialer Fortschritt. Dies wird erreicht durch staatliche Umverteilungsmaßnahmen in Form von Sozialhilfeleistungen, Sozialrenten und Ausgleichszahlungen, Subventionen, Zuschüssen usw.; durch die Systeme der Sozialen Sicherung: Renten-, Kranken-, Unfall-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung.
Die Soziale Marktwirtschaft ist aber kein abgeschlossenes, sondern ein offenes System. Sie kann und muss bei neuen Wertvorstellungen und Erkenntnissen überprüft und verbessert werden.
Wir müssen also umsteuern und uns wieder stärker an Ludwig Erhards Prinzipien der Eigenverantwortung, des Wettbewerbs und der echten sozialen Verantwortung, also des Handelns zum Nutzen der Allgemeinheit und der Solidarität mit den wirklich Schwachen, orientieren. Denn wenn uns das nicht gelingt, dann ist eine der größten Erfolgsgeschichten der Bundesrepublik Deutschland - die Soziale Marktwirtschaft - ernsthaft in Gefahr, an einer Inflation der Ansprüche zu scheitern.