Kommentar
Reformen, Reformen, ...
Über Matteo Renzis Pläne Italien aus der Krise zu führen
Katharina Tasser
Was Italien bitternötig hat, so hört man dieser Tage überall in Rom, sind Reformen, Reformen und nochmals Reformen. Wahrlich stimmt das. Nur welche Reformen soll man zuerst angehen, damit sie der Bürger dann auch in der Tat spürt und Italien auf Augenhöhe mit den anderen europäischen Staaten hievt?
Die Reform des Senats, die Neufassung des Abschnittes V der Verfassung, die Wahlreform, die Verwaltungsreform, die Arbeitsreform, die Justizreform? Reformen, auf die die Bevölkerung seit Jahrzehnten wartet.
Meiner Meinung nach sind die Reform der öffentlichen Verwaltung und die Justizreform die einzigen, die für Italien unabdingbar und so schnell wie nur möglich umzusetzen sind, damit sich auch effektiv etwas ändert und neue Investitionen möglich gemacht werden.
Ohne diese Reformen wird Italien niemals wettbewerbsfähig sein. Um neue Arbeitsplätze zu schaffen, braucht es Unternehmer die investieren. Investieren tun sie aber nur dort, wo es auch eine Planungssicherheit gibt. Die Verwaltungsabläufe und –zeiten müssen festgelegt und aucheingehalten werden. Warum sollte ein Unternehmer in Italien investieren, wenn er Jahre auf eine Genehmigung warten muss, und von einem Amt zum anderen geschickt wird?
Dasselbe gilt für die Justiz. Die „biblischen“ Zeiten der italienischen Justiz, mit drei Instanzen, die nicht selten immer wieder von vorne beginnen, kennt ein jeder, der einmal ein Verfahren angestrebt hat. Die italienischen Justizzeiten sind ja als die längsten Europas bekannt.
Wird Renzi es schaffen, die dürren Äste des Baumes Italien zu schneiden, damit wieder qualitativ gute Arbeitsplätze geschaffen werden können, ohne die Absicherung der Sozialleistungen einbüßen zu müssen? Denn nurqualitativ wertvolle Arbeitsplätze sind auch mit guten Absicherungen für die Arbeitnehmerschaft verbunden.
Wir wollen alle hoffen. Etwas anderes bleibt uns ja nicht übrig.
Text: Katharina Tasser
Die Reform des Senats, die Neufassung des Abschnittes V der Verfassung, die Wahlreform, die Verwaltungsreform, die Arbeitsreform, die Justizreform? Reformen, auf die die Bevölkerung seit Jahrzehnten wartet.
Einen Teil umsetzen
Renzi hat eine ganze Menge versprochen - und auch, alles in kürzester Zeit zu verwirklichen. Wir wünschen uns alle, dass zumindest ein kleiner Teil davon auch tatsächlich umgesetzt wird. Ob die Wahlreform, die als erste auf der Liste Renzis steht, auch grundlegende Änderungen für die Allgemeinheit mit sich bringt, bleibt dahingestellt.Meiner Meinung nach sind die Reform der öffentlichen Verwaltung und die Justizreform die einzigen, die für Italien unabdingbar und so schnell wie nur möglich umzusetzen sind, damit sich auch effektiv etwas ändert und neue Investitionen möglich gemacht werden.
Ohne diese Reformen wird Italien niemals wettbewerbsfähig sein. Um neue Arbeitsplätze zu schaffen, braucht es Unternehmer die investieren. Investieren tun sie aber nur dort, wo es auch eine Planungssicherheit gibt. Die Verwaltungsabläufe und –zeiten müssen festgelegt und aucheingehalten werden. Warum sollte ein Unternehmer in Italien investieren, wenn er Jahre auf eine Genehmigung warten muss, und von einem Amt zum anderen geschickt wird?
Dasselbe gilt für die Justiz. Die „biblischen“ Zeiten der italienischen Justiz, mit drei Instanzen, die nicht selten immer wieder von vorne beginnen, kennt ein jeder, der einmal ein Verfahren angestrebt hat. Die italienischen Justizzeiten sind ja als die längsten Europas bekannt.
Qualitativ gute Arbeitsplätze
Arbeit muss geschaffen werden. Sie fällt nicht vom Himmel und auch der Staat kann nur bis zu einem bestimmten Punkt mit öffentlichen Geldern Arbeitsplätze schaffen. Die Zeiten, in denen der Staat immer alles aufgefangen hat, sind, so glaube ich, endgültig vorbei. Das merkt man auch an der Arbeitslosenquote, die konstant steigt - mittlerweile auch bei uns in Südtirol.Wird Renzi es schaffen, die dürren Äste des Baumes Italien zu schneiden, damit wieder qualitativ gute Arbeitsplätze geschaffen werden können, ohne die Absicherung der Sozialleistungen einbüßen zu müssen? Denn nurqualitativ wertvolle Arbeitsplätze sind auch mit guten Absicherungen für die Arbeitnehmerschaft verbunden.
Wir wollen alle hoffen. Etwas anderes bleibt uns ja nicht übrig.
Text: Katharina Tasser