KVW Soziales

Verfassungsreferendum

Abstimmung am 20. und 21. September
Am 20. und 21. September (zeitgleich mit den Gemeinderatswahlen) findet in Italien ein Verfassungsreferendum statt. Abgestimmt wird über eine Verkleinerung des Parlaments. Das ursprünglich für Ende März angesetzte Referendum wurde wegen der Coronavirus-Epidemie verschoben. Die zur Abstimmung stehende Verfassungsänderung sieht die Verringerung der Zahl der gewählten Mitglieder der Abgeordnetenkammer von 630 auf 400 und des Senats von 315 auf 200 vor. Das Referendum ist auf alle Fälle gültig, unabhängig von der Beteiligung.

KVW Aktuell

Wir haben die Wahl

Gemeinderatswahl 2020
In den Wochen des Lockdown war der Begriff „systemrelevant“ in aller Munde. Es hat sich herausgestellt, dass viele Berufe, die vorher nicht hoch eingeschätzt wurden, wichtig sind für das Funktionieren unserer Gesellschaft, unseres Systems. Auffällig häufig arbeiten in diesen Berufen Frauen: an der Supermarktkasse, als Reinigungskraft, als Sozialbetreuerin, als Lehrerin, als Krankenschwester, als Ärztin. Aber die Stimmen der Frauen wurden in dieser Zeit zu wenig gehört. Wenn aber Frauen systemrelevant sind, dann muss ihre Stimme auch dort Gewicht haben, wo dieses System gestaltet wird, dort, wo politische Entscheidungen getroffen werden. Einer dieser Orte ist die Gemeinde. Im September haben wir bei den Gemeinderatswahlen die Möglichkeit zu bestimmen, wer im Gemeinderat und im Gemeindeausschuss mitbestimmt. Der Anteil der Frauen im Gemeinderat muss sich im Gemeindeausschuss wiederspiegeln.
Anliegen im Gemeinderat vertreten
Die Krise der letzten Monate hat gezeigt, wie wichtig eine ausgewogene Vertretung aller Bevölkerungsgruppen in den politischen Entscheidungsgremien ist. Eine ausgewogene Zusammensetzung würde bedeuten, dass die Hälfte der Gemeinderatsmitglieder Frauen sind, so wie Frauen auch die Hälfte der Bevölkerung sind. Wenn Frauen nicht ausreichend im Gemeinderat vertreten sind, kommen ihre Anliegen nicht auf die politische Tagesordnung und werden auch nicht behandelt. Das heißt aber auch, dass sich die Rahmenbedingungen für Frauen nicht ändern werden. Damit Änderungen möglich werden, müssen wir selbst aktiv werden.
Frauen unterstützen
Dabei sollten wir Frauen uns aber nicht selbst im Weg stehen. Sehr oft verlangen wir Perfektion nicht nur von uns selbst, sondern auch von Frauen, die uns politisch vertreten sollen. Bei der Vergabe der Vorzugsstimmen sollten wir die gemeinsamen Anliegen von Frauen im Auge haben. Wir sollten Frauen, die politisch aktiv sind und von denen wir denken, dass sie unsere Interessen vertreten, unterstützen, in dem wir ihnen unsere Stimme geben. Natürlich werden die Kandidatinnen nicht in allen Punkten dieselbe Ansicht wie wir haben, vielleicht leben sie auch nicht so, wie wir uns das vorstellen, vielleicht sind wir nicht mit allen Entscheidungen einverstanden. Eine solche Frau gibt es nicht, es sei denn, wir stellen uns selbst der Wahl. Wir haben im September die Möglichkeit, die Weichen dafür zu stellen, dass wir uns mehr politisches Gewicht verschaffen, um unsere Anliegen durchzusetzen. Diese Chance sollten wir nutzen.
TEXT: Margareth Fink, Stellvertretende Frauenvorsitzende im KVW