Landesrätin Deeg: Die Chancen und Vorteile der Informations- und Kommunikationstechnologien verantwortungsbewusst zu nutzen und den digitalen Wandel zu unterstützen und zu begleiten, bei den Bürgerinnen und Bürgern, in der Privatwirtschaft und in der öffentlichen Verwaltung – das heißt für mich Digitalisierung.
Konkret geht es nicht nur darum, dass die Voraussetzungen für schnelle Internetverbindungen für jedermann künftig gegeben sind, sondern auch dass weitere Erleichterungen für Bürger/innen und Unternehmen anstehen. Mit dem Gesetz zur offenen, digitalen Verwaltung sollen die Online-Dienste der öffentlichen Verwaltung zunehmend ausgebaut werden und dazu beitragen, dass diese Leistungen orts- und zeitungebunden genutzt werden können. Mit der vereinfachten Aktivierung und dem Ausbau des Bürgerkontos wollen wir zudem die Vorteile der digitalen Welt für alle in unserem Land nutzbar machen. Darin sollen sich alle wesentlichen Daten, Akten und Unterlagen zusammenfinden, die für den/die Bürger/in von Nutzen sind: von der Einheitlichen Einkommens- und Vermögenserklärung (EEVE) über Unterlagen aus dem Katasteramt, von der Möglichkeit, die eigenen Kinder in Schule oder Kita einzuschreiben, bis hin zur Vormerkung ärztlicher Visiten, die derzeit vorbereitet wird.
Wir sind uns bewusst, dass der Weg zu einem digitalen Südtirol von vielen Zwischenschritten begleitet werden muss. Insbesondere müssen wir jene Mitbürger/innen, die nicht mit den digitalen Medien groß geworden sind, auf diesem Weg begleiten und ihnen die nötigen Fähigkeiten und Fertigkeiten mitgeben. Landesrätin Deeg: „Südtirol Digital 2020“ ist ein strategischer Plan, wie wir die Informationstechnik in die Gesellschaft bringen und die digitale Innovation unterstützen können. Das Dokument beinhaltet fünf Handlungsfelder mit entsprechenden Zielen und Maßnahmen: die digitale Infrastruktur, die digitale Verwaltung als Grundvoraussetzung, um die öffentlichen Dienste effizient zu gestalten, die digitale Wirtschaft, die digitale Bildung und die IT-Governance zur integrierten und behördenübergreifenden Steuerung des IT-Sektors. Eng damit zusammen hängt auch die Digitalisierung im Bereich Gesundheitswesen. Denn eines der Ziele ist es, die IT-Dienste der verschiedenen Verwaltungsstrukturen zu vereinheitlichen und zu harmonisieren, um sie für Bürger/innen und Unternehmer einfacher und besser nutzbar zu machen.
Einige der im Konzept definierten Maßnahmen sind bereits 2015 eingeleitet worden: so etwa die Einrichtung der einheitlichen „Governance-Struktur“ mit verschiedenen Gremien und Arbeitsgruppen, die je nach Zuständigkeit für die strategische Ausrichtung, die konkrete Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen und die längerfristige, behördenübergreifende Planung verantwortlich sind. Weiters läuft derzeit die Überarbeitung der Internetseiten der verschiedenen Landesabteilungen, um den Internetauftritt der Landesverwaltung bürgerfreundlicher zu gestalten. Ebenso wurde die Aktivierung der Bürgerkarte vereinfacht und mit der automatischen Einrichtung des Bürgerkontos verknüpft. Und natürlich wurde intensiv am Breitbandnetz weiter gebaut.
Landesrätin Deeg: In dieser Phase arbeiten sowohl Land als auch Gemeinden einerseits am Ausbau der Infrastruktur, also an der Verlegung von Rohren, Glasfaserkabeln, Schächten und anderem mehr. Parallel dazu gilt es, die Aktivierung, den Betrieb und die Wartung dieser Netzbestandteile vorzubereiten. Denn erst wenn ein Betreiber die Kabel übernimmt und beleuchtet, und zwar bis in die Haushalte der Endnutzer bzw. ihrer Kunden, können den Bürgerinnen und Bürgern schnelle und ultraschnelle Internetverbindungen angeboten werden. Vergleichbar ist dies mit den Elektroinstallationen in Gebäuden: Das reine Verlegen der Leitungen lässt noch nicht das Licht angehen. Bisher hat das Land insgesamt 1.293 km Leerrohre entlang der Hauptachsen (Backbone) errichtet. Diese führen zu den derzeit 81 Glasfaserknotenpunkten (den sogenannten Points of Presence oder PoP) in den Gemeinden. In einem weiteren Schritt werden zunächst die öffentlichen Gebäude wie Rathäuser, Schulen und Kindergärten ans Netz angebunden. Dann geht der Ball an die Gemeinden: Diese zeichnen für die Errichtung der sogenannten „Letzten Meile“ verantwortlich, also die Verbindung zwischen dem Glasfaserknotenpunkt und den privaten sowie betrieblichen Endkunden. Dies stellt für viele Gemeinden eine große, vor allem finanzielle Herausforderung dar. Aus diesem Grund wurde für strukturschwache Gemeinden ein EU-Förderprogramm aufgelegt, außerdem wurde für die Gemeinden die Möglichkeit geschaffen, über den Rotationsfonds des Landes Unterstützung zu erhalten.
Ist die Infrastruktur gebaut, so kann deren Betrieb vergeben werden. Rund ein Viertel aller Südtiroler Gemeinden haben mittlerweile Teile ihrer Netze soweit ausgebaut, dass sie den Netzbetrieb über eine Bekanntmachung den privaten Telekommunikationsunternehmen anbieten können.
Erst mit der Aktivierung der Netze erschließt sich für die Bürgerinnen und Bürger das Potential von Glasfaser. Zuvor werden Investitionen getätigt, von denen man nicht viel spürt. Doch gerade diese Investitionen sind nötig, um Südtirol – egal ob in der Peripherie oder im Zentrum – wettbewerbsfähig und lebenswert zu erhalten.

Frau Landesrat, wir bedanken
uns für das Interview.